34. Präsidialratstagung des LFV BB in Potsdam
Der Präsidialrat des Landesfeuerwehrverbands traf sich am vergangenen Samstag zu seiner Herbsttagung. Die Vertreter der Stadt- und Kreisfeuerwehrverbände tagten unter Berücksichtigung der geltenden Corona-Regeln an der Berufsfeuerwehr Potsdam. Als Gäste waren Dr. Sascha Dietel, Leiter des Referats 34 im Ministerium für Inneres und Kommunales, sowie der Landesbranddirektor Heinz Rudolph und sein Stellvertreter Michael Koch der Einladung gefolgt.
Die Arbeitssitzung begann mit einem Erfahrungsbericht des Kameraden Robin Hutzschenreuter vom KFV Landkreis Dahme-Spreewald e.V. zu Online-Seminaren. Da Präsenzschulungen der Einsatzkräfte nach dem Lockdown nicht möglich waren hatte, der KFV LDS Seminare beispielsweise zu alternativen Antrieben und CBRN-Gefahren angeboten. Mit Unterstützung der Dozenten konnten so 1.176 Teilnehmende, auch aus anderen Bundesländern, weitergebildet werden. Online Seminare gelten als anerkannte Ausbildungsform.
Der Präsident des LFV BB, Werner-Siegwart Schippel, gab in seinem Tätigkeitsbericht u.a. eine kurze Zusammenfassung zur momentanen Situation beim DFV. In den letzten Monaten fanden mehrere virtuelle Sitzungen des DFV-Präsidialrates statt. Er informierte, dass aufgrund der Corona-Pandemie die Wahl des Präsidenten nach Beschluss des Präsidialrates in den Dezember verschoben wird. Nach dem Vorbild der Deutschen Jugendfeuerwehr wird sie ebenfalls virtuell stattfinden. Drei Kandidaten, darunter Frank Kliem, Vizepräsident beim LFV, sind bereit die Funktion zu übernehmen.
Landesbranddirektor Heinz Rudolph hat aufgrund steigender Belastungen um die Entbindung von seinem Amt gebeten. Kamerad Michael Koch wird auf Vorschlag des MIK die Nachfolge antreten. „Die Frage der Stellvertreter ist bisher ungeklärt. Hier wäre es aus Sicht des LFV anzustreben, wenn diese mit Kameradinnen oder Kameraden aus den freiwilligen Feuerwehren besetzt würden“, so der Präsident.
Bei der beabsichtigten Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes betont der Präsident, dass der LFV eine Umsetzung während dieser Legislaturperiode fordert. Außerdem sollen die Forderungen aus den Regionalkonferenzen des LFV berücksichtigt werden.
Bei der letzten Präsidialratstagung des DFV haben mehrere Bundesländer ihr Interesse an der Errichtung eines Katastrophenschutzzentrum in ihren Bundesländern bekundet. Der Präsident ruft die Landesregierung auf schnell zu handeln und den momentanen Vorsprung Brandenburgs nicht zu verspielen.
Referatsleiter Dr. Dietel blickte auf das zu Ende gehende bewegende Jahr zurück und berichtete dem Präsidialrat von den Herausforderungen mit der Covid-19-Pandemie.
„Bei der Neubesetzung der Landesbranddirektion wird die Position wieder enger an das Referat angebunden werden“, erklärt Dr Dietel. Er informierte weiter, dass die Feuerwehrinfrastrukturrichtlinie überarbeitet wurde und dem Finanzministerium zur Prüfung vorliegt. Künftig sollen die Landkreise stärker bei Bewilligung bzw. Entscheidungsfindung eingebunden werden. Hinsichtlich der Schulausbildung zum Truppmann hofft er auf Unterstützung durch die Kameradinnen und Kameraden vor Ort. Auch in dem Bewusstsein, dass die Aufgabe viel Zeit in Anspruch nimmt. Bisher haben 12 Schulen ihr Interesse zur Ausbildung bekundet.
Landesbranddirektor Heinz Rudolph berichtete über das Treffen mit seinem Berliner Kollegen Dr. Homrighausen. Unter anderem soll die Zusammenarbeit bei der Bereitstellung technischer Vorrausetzungen wieder intensiviert werden. Positiv begrüßt wurde von beiden Seiten der Staatsvertrag zur Freistellung von Einsatzkräften. Länderübergreifende Gespräche sollen künftig jedes halbe Jahr stattfinden. Verbesserungsmöglichkeiten sieht der Landesbranddirektor im Bereich der Zuständigkeiten bzw. Abstimmungen bei Einsätzen an den Landesgrenzen. Hier sollten Wege gefunden werden sich unbürokratisch unterstützen zu können. Ein neuer Schulstandort der LSTE wird in Wünsdorf entstehen. Die Besetzung der Stellen erweist sich jedoch aufgrund mangelnder Bewerbungen als problematisch.
Die LSTE begeht im kommenden Jahr ihren 30. Jahrestag. Am 21. August soll das Jubiläum in kleinem Rahmen begangen werden.
Ein viel diskutiertes Thema war das europäische Katastrophenschutz-
zentrum. Hier forderten der Kreisfeuerwehrverband Spree-Neiße und der Stadtfeuerwehrverband Cottbus mehr Unterstützung durch die Landesregierung.
Hinsichtlich der Ausbildung an Schulen fordern die Vorsitzenden eine höhere finanzielle Unterstützung durch das Innenministerium bzw. das Bildungsministerium. Unter anderem um entsprechende Unterrichtsmaterialien beschaffen zu können. Das MIK wird den Schulen
zeitnah eine Broschüre zukommen lassen, in der grundlegende Fragen aufgegriffen und beantwortet werden.
Die Vorsitzenden der Kreis- und Stadtfeuerwehrverbände erkundigten sich darüber hinaus, ab wann neue Uniformen beschafft werden können. In den Landkreisen herrscht ohne offizielle Bestätigung eine gewisse Unsicherheit. Das Innenministeriums will noch in diesem Jahr eine Entscheidung herbeiführen.
Der Präsidialrat hat den Beschluss gefasst der Delegiertenversammlung die Entlastung des Präsidiums und der Geschäftsführerin für das Jahr 2019 zu empfehlen. Für den Haushaltsansatz des LFV mit dem Teilhaushalt der LJF im Jahr 2021 wurde bei einer Stimmenthaltung der Beschluss gefasst, der Delegiertenversammlung eine Zustimmung zu empfehlen.
Der LFV freut sich, dass anschließend die Anträge der Firmen Pointsmen und des ADAC zur Aufnahme als Fördermitglieder des LFV durch den Präsidialrat bestätigt wurden.
Zum Abschluss wurden die Präsidialratsmitglieder über mögliche Termine zu Fahrsicherheitstrainings 2021 beim ADAC Fahrsicherheitszentrum Berlin-Brandenburg informiert.